Die Berliner Zeitung schreibt in einem Artikel über „neue Herausforderungen hinter Gittern“ (18. November 2019, S. 9) und meint damit vor allem den Anstieg der Zahl der Inhaftierten mit nichtdeutscher Staatsbürgerschaft. Vor fünf Jahren wären 44,8 % der Inhaftierten in der JVA Moabit Deutsche gewesen. Jetzt seien es nur noch 30,5 %.
Tatsächlich ist dies ein interessante Phänomen. Ob es an der raschen Annahme der Fluchtgefahr bei Hauptwohnsitzen im Ausland liegt? Die kriminalistische Forschung ist jedenfalls voller Ideen, warum besonders viele Ausländer in Haft sitzen.
Irritierend ist jedoch, was die Berliner Zeitung unter einem ausgelasteten Untersuchungsgefängnis versteht:
Die JVA Moabit ist in erster Linie eine Untersuchungshaftanstalt. Wenn irgendwo ein Beschuldigter festgenommen wird und der Ermittlungsrichter einen Haftbefehl erlässt/aufrechterhält und keinen Raum für eine Haftverschonung sieht, kommt der männliche Beschuldigte in Untersuchungshaft nach Moabit. Es lässt sich aber schwer vorhersagen, wann sich der nächste Beschuldigte bei einer schweren Straftat erwischen lässt. Ein voll ausgelastetes Untersuchungsgefängnis dürfte daher bereits vorliegen, wenn noch 10 % der Betten frei sind. Ansonsten wird aus der „nicht vollen Auslastung“ in Windeseile eine „übervolle Auslastung“.
Konstantin Stern, Rechtsanwalt für Strafrecht
