Falschaussage

Einstellung des Verfahrens: Vorwurf des sexuellen Missbrauchs Schutzbefohlener entkräftet

Unserem Mandanten wurden drei sexuelle Übergriffe zum Nachteil seines Sohnes vorgeworfen. Die Staatsanwaltschaft leitete ein Ermittlungsverfahren wegen sexuellen Missbrauchs von Schutzbefohlenen gemäß § 174 StGB ein. Die Vorwürfe basierten auf Schilderungen des Sohnes über angebliche Berührungen im Intimbereich und am Körper während Übernachtungen bei unserem Mandanten und während eines gemeinsamen Urlaubs.


Nach Mandatierung verfasste Strafverteidiger eine ausführliche Stellungnahme über 25 Seiten an die Staatsanwaltschaft, in welcher er darlegte, dass gegen unseren Mandanten kein hinreichender Tatverdacht im Sinne einer überwiegenden Verurteilungswahrscheinlichkeit bestand, und beantragte deshalb das Verfahren gemäß § 170 Abs. 2 StPO einzustellen.


Rechtsanwalt Stern arbeitete im Rahmen dieser Stellungnahme heraus, dass der von dem Sohn unseres Mandanten dargestellte Tathergang nicht der Wahrheit entsprechen konnte. Hierfür analysierte Rechtsanwalt Stern die Ermittlungsakte, führte mehrere Gespräche mit unserem Mandanten, wertete dessen private Bilder aus und arbeitete Chatverläufe zwischen unserem Mandanten und der Mutter des Sohnes unseres Mandanten durch.


Sodann wies Rechtsanwalt Stern darauf hin, dass die Aussagen des Sohnes unseres Mandanten als einziges belastendes Beweismittel in Betracht kamen, weshalb eine Aussage-gegen-Aussage-Konstellation vorlag. Die Entscheidung im verfahrensgegenständlichen Geschehen hing also allein davon ab, ob das Tatgericht dem einzigen Belastungszeugen, dem Sohn unseres Mandanten, glauben würde. Rechtsanwalt Stern argumentierte, dass die Aussagen des Sohnes unseres Mandanten unglaubhaft waren.
Rechtsanwalt Stern konnte nachweisen, dass mehrere Angaben des Sohnes unplausibel und widersprüchlich waren. Auch analysierte Rechtsanwalt Stern die Entstehungsgeschichte der Aussage des Sohnes unseres Mandanten und konnte nachweisen, dass der Sohn in seinem Aussageverhalten von seiner Mutter beeinflusst worden war. Unser Mandant und die Mutter des Sohnes unseres Mandanten waren bereits seit längerer Zeit getrennt und die Mutter verweigerte unserem Mandanten bereits mehrfach den Kontakt mit seinem Sohn. Auch versuchte sie, die Beziehung zwischen unserem Mandanten und seinem Sohn zu sabotieren. Darüber hinaus wies die Aussage des Sohnes unseres Mandanten erhebliche Belastungsmotive auf, was gegen die Glaubhaftigkeit seiner Aussage sprach.


Strafverteidiger Rechtsanwalt Stern konnte zudem auf die Stellungnahme des Jugendtherapeuten des Sohnes unseres Mandanten verweisen, in welchem dieser feststellte, dass sich aus den mit dem Sohn geführten Gespräche keine Anhaltspunkte für sexuelle Übergriffe durch unseren Mandanten ergaben.


Nach Erhalt der Stellungnahme beantragte die Staatsanwaltschaft eine aussagepsychologische Begutachtung des Sohnes durch einen Sachverständigen sowie eine richterliche Videovernehmung. Diese wurde im Beisein des Sachverständigen anhand des Schriftsatzes von Rechtsanwalt Stern durchgeführt. Hiernach stellte die Staatsanwaltschaft das Verfahren antragsgemäß ein. Unser Mandant war über den Ausgang des Verfahrens sehr erfreut. Die drohende Haftstrafe konnte vermieden werden.

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Häusliche Gewalt – Freispruch

Unser Mandant erhielt einen Strafbefehl, in dem ihm vorgeworfen wurde, seine Ehefrau mit dem Fuß, an welchem er einen Schuh trug, gegen die Hüfte getreten zu haben. Während dieses Vorfalls soll die Ehefrau gestürzt sein und sich eine Hüftprellung zugezogen haben. Diese Prellung soll über mehrere Tage andauernde starke Schmerzen verursacht haben. Die Ehefrau schrie laut auf und weinte mehrere Minuten lang, bis ihr ein Nachbar zur Hilfe eilte. Unser Mandant lebte zu diesem Zeitpunkt bereits getrennt von seiner Ehefrau. Er bestritt Herrn Rechtsanwalt Stern gegenüber, seine Frau getreten zu haben.

Dem Strafverfahren ging ein Verfahren nach dem Gewaltschutzgesetz vor dem Amtsgericht – Familiengericht voraus. In diesem Verfahren reichte die Ehefrau eine Audiodatei ein, die zu ihren zuvor gemachten Angaben im Widerspruch stand. Sie behauptete, dass man auf dieser Audiodatei die Geräusche des Tatvorgangs hören könne, wie zum Beispiel den Tritt oder den Sturz. Dies war jedoch nicht der Fall. Darüber hinaus behauptete die Ehefrau, während des Vorfalls in Ohnmacht gefallen zu sein, was sich ebenfalls nicht durch die Audiodatei bestätigen ließ. Man konnte lediglich Schreie hören und Gespräche mit dem Nachbarn, der aufgrund der Schreie herbeigeeilt war.

Nach der Ermittlungsakte hatte sich der Nachbar ebenfalls zu den Vorfällen äußern. Wir konnten jedoch anhand des Schriftbildes feststellen, dass diese Aussagen nicht von dem Nachbarn, sondern von der Zeugin selbst verfasst worden waren, angeblich, weil der Nachbar „nicht gut schreiben“ könnte.

Im familiengerichtlichen Verfahren unterlag die Ehefrau.

Rechtsanwalt Stern beantragte sodann im Strafverfahren, Protokoll der mündlichen Verhandlung aus dem familiengerichtlichen Verfahren beizuziehen. Das Gericht folgte dem Antrag.

In der Hauptverhandlung wiederholte die Zeugin ihre unwahren Behauptungen.

Unter Hinweis auf das Protokoll konnte Rechtsanwalt Stern jedoch nachweisen, dass die Zeugin in beiden Verfahren gelogen hatte.  Aus diesem Grund wurde unser Mandant aus tatsächlichen Gründen freigesprochen.

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